Aktuelles
Kanzlei. Arbeitsrecht. Informationen.
Hier finden Sie regelmäßig aktuelle Themen rund um das Thema Arbeitsrecht, Neuigkeiten aus unserer Kanzlei oder auch zu unseren Schulungen
Neues zum Thema Löschung von Daten nach Kündigung – März/April 2025
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, da sich gerade solche Fälle häufen, möchte ich auf eine arbeitsrechtliche Problematik hinweisen, die vielleicht nicht jedem so geläufig ist. Es geht um die Rückgabe der Betriebsmittel im Zusammenhang mit der...
Neues zum Thema Zielvorgaben und Zielvereinbarungen – Februar 2025
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, wer Anspruch auf variable Gehaltsbestandteile hat, kann – wenn es gut läuft – sein Salär u.U. erheblich aufbessern, er kann aber auch ganz schön in die Röhre gucken. Z.B. dann, wenn die Zielgrößen für die Bemessung...
Neues zum Thema außertarifliche Angestellte – Januar 2025
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, man verliert sie in der Betriebsratsarbeit schonmal aus den Augen, die außertariflichen Angestellten, weil man sie leicht mit den leitenden Angestellten verwechselt. Das eine hat mit dem anderen aber nichts zu tun,...
Betriebsferien: Kanzlei vom 25.12.2024 bis einschließlich 05.01.2025 geschlossen
Liebe Mandantinnen und Mandanten, in der Zeit vom 25.12.2024 – 05.01.2025 bleibt unsere Kanzlei geschlossen. Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Ihre Christopher & Maike Koll
Neues zum Thema Diskriminierung bei Teilzeit – Dezember 2024
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, die kürzlich erneut vom BAG entschiedene Rechtsfrage ist eigentlich alt, aber so richtig kann man sich wohl nicht entschließen, wohin die Reise gehen soll. Der Sachverhalt ist einfach: erhalten Teilzeitbeschäftigte...
Neues zum Thema Überwachung durch Detektive – Oktober/November 2024
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, Arbeitsunfähigkeitszeiten sind für die Arbeitgeber natürlich ein großes Ärgernis, vor allem, wenn sich die Arbeitnehmer noch im Entgeltfortzahlungszeitraum von 6 Wochen befinden. Wenn man jetzt noch den Verdacht...
Neues zum Thema Feiertagsvergütung – September 2024
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, schon bald können sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wieder auf Wochenfeiertage freuen, die im Regelfall eine bezahlte Freistellung von der Arbeitsleistung zur Folge haben. Die Entgeltfortzahlung richtet sich...
Neues zum Thema Gehaltsabzüge bei BR-Mitgliedern – Juli/ August 2024
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, die Betriebsratstätigkeit selbst darf nicht vergütet werden, sie ist aber trotzdem nicht kostenfrei, denn der Arbeitgeber ist gem. § 37 Abs. 2 BetrVG verpflichtet, die während der BR-Tätigkeit ausfallende...
Neues zum Thema Betriebsratsgröße – Mai / Juni 2024
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, es ist Halbzeit und zwar nicht nur bei Spielen der EM, sondern auch bei den regelmäßigen Amtszeiten der Betriebsratsgremien. Da kommt jetzt ein Nachläufer zur letzten Wahl in 2022 vom BAG, der vor allem bei Gremien...
Neues zum Thema Leserecht für Bewerbungsunterlagen – April 2024
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, ich hatte zuletzt im November einen Fall zur Verarbeitung der Bewerbungsunterlagen im Rahmen einer Einstellungsanhörung nach § 99 Abs. 1 BetrVG geschildert. In der Praxis taucht aber auch häufig die Frage auf, wie...
Neues zum Thema Schulungsanspruch (§ 37 Abs. 6 BetrVG) – Februar/März 2024
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, viele von Ihnen haben wahrscheinlich schon die Erfahrung gemacht, dass Arbeitgeber bei der Ablehnung von Schulungsveranstaltungen für Betriebsratsmitglieder sehr kreativ werden können. Mal ist der Anbieter zu...
Neues zum Thema Arbeit auf Abruf – Januar 2024
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, in vielen Branchen ist sie leidige Realität – die Arbeit auf Abruf. Gesetzlich geregelt in § 12 TzBfG verschafft sie dem Arbeitgeber die Möglichkeit, Arbeitsleistungen flexibel nach Bedarf anzuordnen und zu...
Weihnachtsferien: Kanzlei vom 21.12.2023 bis einschließlich 01.01.2024 geschlossen
In der Zeit vom 21.12.2023 bis einschließlich 01.01.2024 bleibt unsere Kanzlei geschlossen. Wir wünschen Ihnen und Ihren Angehörigen frohe Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2024!
Neues zum Thema Beweiswert der AU-Bescheinigung – Dezember 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, wer längere Zeit erkrankt ist, muss den Umstand der Arbeitsunfähigkeit ärztlich feststellen lassen. Auch wenn die AU-Bescheinigung seit Januar durch die gesetzlich versicherten Arbeitnehmer nicht mehr einzureichen...
Neues zum Thema Benachteiligung bei Schwerbehinderung – November 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, häufig wird mir bei den Grundlagenschulungen zum BetrVG die Frage gestellt, warum der Betriebsrat denn bei Einstellungsanhörungen die Bewerbungsunterlagen aller Bewerber erhalten müsse. Er könne doch sowieso eine...
Neues zum Thema Datenschutz und Beweisverwertung – Teil 2 – Oktober 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, da war doch was? Letzten Monat hatte ich gerade noch über den Zweispalt zwischen Arbeitsrecht und Datenschutzrecht berichtet, jetzt jagt das BAG die nächste Entscheidung passend zum Thema raus. Und zwar aus dem...
Neues zum Thema Datenschutz und Beweisverwertung – September 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, womit tun sich Arbeitsgerichte traditionell schwer? Z.B. mit der Anwendung und Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben! Zahlreiche Urteile der letzten Jahre beweisen den Zwiespalt, in dem sich die Richterinnen...
Neues zum Thema Wöchentliche und tägliche Ruhezeit – August 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, der EuGH hat in einer Entscheidung aus dem Frühjahr noch einmal ein Schlaglicht auf das Zusammenspiel von wöchentlicher und täglicher Ruhezeit geworfen (vgl. EuGH v. 02.03.2023 – C-477/21 (MÁV-START)). Nach...