Aktuelles
Kanzlei. Arbeitsrecht. Informationen.
Hier finden Sie regelmäßig aktuelle Themen rund um das Thema Arbeitsrecht, Neuigkeiten aus unserer Kanzlei oder auch zu unseren Schulungen
Neues zum Thema Datenschutz und Beweisverwertung – September 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, womit tun sich Arbeitsgerichte traditionell schwer? Z.B. mit der Anwendung und Beachtung datenschutzrechtlicher Vorgaben! Zahlreiche Urteile der letzten Jahre beweisen den Zwiespalt, in dem sich die Richterinnen...
Neues zum Thema Wöchentliche und tägliche Ruhezeit – August 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, der EuGH hat in einer Entscheidung aus dem Frühjahr noch einmal ein Schlaglicht auf das Zusammenspiel von wöchentlicher und täglicher Ruhezeit geworfen (vgl. EuGH v. 02.03.2023 – C-477/21 (MÁV-START)). Nach...
Neues zum Thema Hinweisgeberschutzgesetz – Juli 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, zum 02.07.2023 wird das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft treten und die Unternehmen haben daher nicht mehr viel Zeit, sich auf die dortigen „Zumutungen“ vorzubereiten. Der Gesetzestext umfasst 19 Seiten,...
Neues zum Thema Höhe der Abfindung – Mai/Juni 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, an der Rechtsprechungsfront ist es derzeit eher ruhig und auch der Gesetzgeber hält derzeit verlängerten Winterschlaf. Daher möchte ich eine Frage aufgreifen, die in der anwaltlichen Beratung immer mal wieder für...
Neues zum Thema Recht auf Unerreichbarkeit – April 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, Arbeitnehmer in zahlreichen Branchen arbeiten auf der Grundlage der Einteilung in Dienstpläne, die sich wöchentlich oder monatlich ändern. Der Betriebsrat hat in diesen Fällen ein zwingendes Mitbestimmungsrecht...
Neues zum Thema Entgeltgleichheit – März 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, seit Jahren beschäftigt sie die Politik und die Gesetzgebung – die Entgeltgleichheit zwischen den Geschlechtern. Was ist nicht schon alles versucht worden – das sperrige und ungeliebte Entgelttransparenzgesetz als...
Neues zum Thema Verjährung von Urlaubsansprüchen – Februar 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, und wieder einmal das liebe Thema Urlaub. Jetzt war mal wieder das BAG mit einer Entscheidung an der Reihe und hat folgerichtig zu seiner bisherigen Rechtsprechung die Frage der Verjährung von Urlaubsansprüchen...
Neues zum Thema Auskunftsbegehren und Datenschutz – Januar 2023
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, die rechtzeitige und umfassende Unterrichtung des Betriebsrats im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben ist ein klassisches Streitthema im Bereich der Mitbestimmung. In den seltensten Fällen erfüllt die Unterrichtung...
Neues zum Thema Kündigungsschutz in Matrixorganisationen – Nov/Dez 2022
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, die schnell näher rückenden besinnlichen Tage könnten Gelegenheit sein, einmal einen Blick auf ein Exotenthema zu werfen, das aber in vielen Konzernen mittlerweile zur Realität geworden ist. Im Rahmen einer sog....
Neues zum Thema Corona-Test und Annahmeverzug – Oktober 2022
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, da jetzt allerorts die steigenden Infektionszahlen wieder aufs Trapez gebracht werden, lohnt sich ein erneuter Blick auf Fragen, die sich im Verlauf der Pandemie ergeben haben. So z.B. zur Testpflicht und...
Neues zur Arbeitszeiterfassung – Sonderausgabe September 2022
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, ich vermute, Sie kennen den alten Gag: was antwortet ein Jurist, wenn er die Antwort nicht weiß? „Kommt darauf an!“ Ich wette, so oder so ähnlich antwortet der Betriebsrat in dem hier relevanten BAG-Verfahren auf...
Neues zum BEM und Datenschutz
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, durch das Betriebsrätemodernisierungsgesetz ist auch § 79a BetrVG neu ins Gesetz eingefügt worden, der noch einmal die Bedeutung des Datenschutzes auch im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung durch den...
Versetzung aus dem Home-Office zurück ins Büro
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, im März 2020 wurden viele Arbeitnehmer von heute auf morgen ins Home-Office geschickt, ohne dass betriebliche Rahmenbedingungen dazu existierten. In den folgenden zwei Jahren haben viele Betriebsräte...
Neues zum Nachweisgesetz (NachwG) – Arbeitsverträge
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, erneut hat sich eine gesetzliche Änderung im Eiltempo und beinahe unbemerkt angeschlichen. Das Nachweisgesetz tritt schon am 01.08.2022 in neuer Fassung in Kraft. Wesentliche Neuerungen für Arbeitsverhältnisse, die...
Neues zu Überstunden und Ihre Vergütung
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, es ist ein Klassiker, den man nicht oft genug schildern kann. Wer die Gegenleistung für Überstunden – ob nun in Geld oder als Freizeit – einfordert, muss auf die Hürden gefasst sein, die sich im...
Neues zur Berechnung des Urlaubsanspruches bei Kurzarbeit
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, neben den gesundheitlichen Themen hat die meisten Unternehmen auch die Kurzarbeit in den letzten beiden Jahren beschäftigt, die sicherlich auch nicht zu den Alltagsproblemen der Betriebsräte zu rechnen ist. Dabei...
Neues zur Sicherung der Mitbestimmung über Beschlussverfahren
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, die Durchsetzung der Mitbestimmung kann im Einzelfall eine Wissenschaft für sich sein, vor allem wenn der Arbeitgeber sich hartnäckig uneinsichtig zeigt. Häufig ist dann der Gang zum Arbeitsgericht der letzte Weg,...
Neues zum Initiativrecht bei der elektronischen Zeiterfassung
Liebe Mandantinnen und Mandanten, liebe Betriebsräte, zunächst möchte ich Ihnen alles erdenklich Gute für das neue Jahr wünschen. Wollen wir alle hoffen, dass es mit der Bewältigung der Corona-Krise endlich bergauf geht. Ein wenig unbeachtet sind im letzten Jahr...